Deutschland bekommt wieder eine stabile Regierung

Erstellt am: 08.02.2018 – Geändert am: 08.02.2018

Ergebnisse aus CDU-Sicht gut bis befriedigend

Mit Erleichterung aber auch einer gewissen Skepsis bewertet der CDU-Bundestagsabgeordnete und Staatssekretär Norbert Barthle die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD. „Das Wichtigste ist, dass Deutschland schon bald wieder über eine stabile und funktionsfähige Regierung verfügt. Die Probleme in Deutschland, Europa und der Welt warten nicht auf uns; endlich kann Deutschland wieder agieren und seine Ideen und Interessen einbringen,“ so Barthle in einer ersten Stellungnahme. „Die Überschrift des Koalitionsvertrags drückt genau das aus, was wir für die kommenden vier Jahre wollen: Ein neuer Aufbruch für Europa – Eine neue Dynamik für Deutschland – Ein neuer Zusammenhalt für unser Land.“

Inhaltlich sieht der CDU-Politiker viel Licht im Koalitionspapier. „Der Zug fährt eindeutig in die richtige Richtung! Insbesondere mit den Investitionen in Bildung, Forschung, Familien, Infrastruktur und Digitalisierung setzen wir die Weichen für eine gute Zukunft unseres Landes. Statt den jetzigen Zustand zu verwalten, wollen wir die Zukunft gestalten – das kann mit diesem Bündnis durchaus gelingen.“ Bei den Kernthemen Haushaltssanierung, Gesundheits- und Arbeitsmarktpolitik sowie der Flüchtlingspolitik sei die Handschrift der CDU eindeutig zu erkennen. „Hier haben wir die ideologisch motivierten Ansätze der Sozialdemokraten mit der Realität versöhnt und sinnvolle Lösungen gefunden.“

Skeptischer werde seine Bewertung, wenn er auf die Verteilung der Ressorts schaue. „Dass die Sozialdemokraten mit nur 20 Prozent die drei Schlüsselressorts Außen, Finanzen und Arbeit + Soziales besetzen können und zusätzlich drei weitere Ministerien erhalten, finde ich zumindest erstaunlich. Hier sind CDU und CSU der SPD sehr, sehr weit entgegengekommen. Wenn dieses Ergebnis den SPD-Mitgliedern immer noch nicht reicht, ist denen nicht zu helfen; die SPD hat ein wirklich gutes Verhandlungsergebnis erreicht,“ urteilt der Abgeordnete.



Ein neuer Aufbruch für Europa Eine neue Dynamik für Deutschland Ein neuer Zusammenhalt für unser Land - Der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD:

Zurück